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Bundesteilhabegesetz in Kraft

Kuppel des Reichstagsgebäudes von innen, (c) Deutscher Bundestag/Stephan Erfurt
(c) Deutscher Bundestag/Stephan Erfurt
Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen verbessern sollen, tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) Anfang Dezember verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat.

Auch im Schwerbehindertenrecht gibt es Änderungen. So erhalten  Schwerbehindertenvertretungen (SBV) zum 1. Januar mehr Ansprüche auf Freistellung und Fortbildung. Zugleich soll eine neue „Wirksamkeitsklausel“ dafür sorgen, dass Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretungen bei Kündigungen künftig besser einbeziehen.

Das Bundesteilhabegesetz in vollständiger Fassung:


Größe: nicht vorhanden / Stand: 01.01.1970

Häufige Fragen zum Bundesteilhabegesetz:


Größe: nicht vorhanden / Stand: 01.01.1970

Ab Seite 44 geht es um die Rechte der SBV, auf Seite 69 ist der Zeitplan der Umsetzung dargestellt.