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&
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ZB 2/2008

Olaf Scholz

„Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt nutzen“

Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, im Gespräch mit der ZB.Wir wollten unter anderem wissen:Was hat er sich vorgenommen? Was hat es mit dem neuen Fördertatbestand „Unterstützte Beschäftigung“ auf sich? Und wie sieht er die Rolle der Schwerbehindertenvertretung?

ZB Seit November 2007 sind Sie Bundesminister für Arbeit und Soziales und somit auch zuständig für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Welche Ziele haben Sie sich gesetzt?

Olaf Scholz Für mich ist entscheidend, dass jeder behinderte Bürger Chancen auf eine gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben hat und diese Chancen auch wahrnehmen kann. Mehr Menschen mit Behinderung sollen ihren Lebensunterhalt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt – also außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen – verdienen können. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Diesem Ziel dient die Arbeit der Regierung an einem einheitlichen Rechtsrahmen für die so genannte „Unterstützte Beschäftigung“.

ZB Die Entspannung am Arbeitsmarkt hat inzwischen auch die schwerbehinderten Menschen erreicht. Wie kann diese positive Entwicklung unterstützt werden, damit noch mehr schwerbehinderte
Menschen in Beschäftigung kommen und darin bleiben?

Scholz Die positive Entwicklung gerade bei schwerbehinderten Menschen freut mich: Im März 2008 waren 13,5 Prozent weniger arbeitslos als noch im Vorjahresmonat. Leider waren zugleich noch über 157.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Auch sie sollen in Beschäftigung kommen. Deshalb führen wir zum Beispiel die Initiative „job – Jobs ohne Barrieren“ fort. Sie leistet einen wichtigen Beitrag, Arbeitgeber zu motivieren, schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen.

ZB Welche Bedeutung kommt dabei der Schwerbehindertenvertretung zu? Viele Vertrauenspersonen beklagen, dass sie nicht so einbezogen werden, wie es gesetzlich vorgesehen ist. Welchen Rat können Sie ihnen geben?

Scholz Die Schwerbehindertenvertretungen haben eine wichtige Position
als Mittler zwischen Arbeitgebern und schwerbehinderten Beschäftigten,
anderen Interessenvertretungen im Betrieb oder den Integrationsfachdiensten. Da sind Kenntnisse über viele Fachgebiete erforderlich, die immer wieder aufgefrischt und erweitert werden müssen. Die Integrationsämter mit ihren Fortbildungsveranstaltungen leisten dabei einen unverzichtbaren Beitrag. Ich kann nur allen Unternehmen raten, die Vertrauenspersonen in den Betrieben ernst zu nehmen.

ZB In Ihrem Hause gibt es Überlegungen, einen neuen Fördertatbestand „Unterstützte Beschäftigung“ einzuführen. Was können Sie zur inhaltlichen Ausgestaltung sagen?

Scholz Mit der „Unterstützten Beschäftigung“ lernen die Beschäftigten am und durch den Arbeitsplatz, werden individuell betreut und betrieblich qualifiziert – auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. In einer zweijährigen
Rehabilitationsmaßnahme werden arbeitsplatzbezogen praktische
Inhalte, tätigkeitsübergreifende Kenntnisse und Schlüsselqualifikationen
vermittelt. Das Ziel ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und falls erforderlich eine unterstützende Berufsbegleitung durch die Integrationsämter. „Unterstützte Beschäftigung“ muss flächendeckend angeboten und nachgefragt werden können. Denn sie fördert Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben.

ZB Seit einigen Jahren ist der Übergang von der Schule in den allgemeinen Areitsmarkt ein wichtiges Thema – auch für die Integrationsämter. Besonders die Integrationsfachdienste engagieren sich hier erfolgreich.Wie hat sich zwischenzeitlich die Situation der behinderten Schulabgänger entwickelt.

Scholz Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Ein Großteil der behinderten Bewerberinnen und Bewerber schafft den Sprung auf den Ausbildungsmarkt. Im Ausbildungsjahr 2006/2007 haben zwei Drittel
der behinderten jungen Menschen eine Berufsausbildung begonnen und
rund 30 Prozent haben sich für Alternativangebote entschieden, zum Beispiel
für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen. Diese hohe Versorgungsquote
ist ein Erfolg. Aber: Rund die Hälfte der Berufsausbildungen
wird außerbetrieblich durchgeführt. Das Ziel muss sein, dass mehr
Jugendliche mit Behinderung betrieblich ausgebildet werden.

ZB Wie kann man die betriebliche Ausbildung unterstützen?

Scholz
Zum Beispiel durch das Anfang 2007 gestartete Programm „Job
4000“. Damit nutzen wir Mittel aus der Ausgleichsabgabe, um nicht nur
die Beschäftigung, sondern auch Ausbildung und die Begleitung besonders
betroffener schwerbehinderter Menschen durch Integrationsfachdienste
zu fördern. Arbeitgeber können hier Prämien von bis zu 8.000 Euro erhalten.
Auch Integrationsfachdienste können finanziert werden, wenn sie
besonders betroffene schwerbehinderte Schulabgänger unterstützen.

ZB Und wer keine Ausbildung absolvieren kann?

Scholz Es gibt auch Jugendliche, die wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung keine Berufsausbildung absolvieren können. Ich bin aber überzeugt, dass durch gezielte Berufsvorbereitung schon während der Schulzeit der Weg in eine Ausbildung für die meisten möglich ist. Hier wollen wir dran arbeiten, im Zusammenspiel mit allen Beteiligten, eng verzahnt, ergänzend zur „Unterstützten Beschäftigung“.

 

ZUR PERSON

Olaf Scholz
> 1958 _ geboren in Osnabrück
> 1975 _ Eintritt in die SPD
> seit 1985 _ Rechtsanwalt
> 2001 _ Mitglied im Parteivorstand der SPD
> 2002 bis 2004 _ Generalsekretär der SPD
> 2005 bis 2007 _ Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion
> seit November 2007 _ Bundesminister für Arbeit und Soziales

 

Weitere Informationen zum Thema„Werkstattbeschäftigte“ auf Seite 14 und 15 dieser ZB

 

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.