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Behinderung
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Fachlexikon

Andere Leistungsanbieter

Bestimmte Leistungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben werden nach § 56 SGB IX in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) erbracht. Seit dem 01.01.2018 können diese Leistungen auch durch andere Leistungsanbieter im Sinne von § 60 SGB IX erbracht werden. Damit wird, ebenso wie durch das Budget für Arbeit, das Ziel verfolgt, Menschen mit Behinderungen eine dauerhafte Alternative zu einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen anzubieten.

Andere Leistungsanbieter unterliegen gemäß § 60 Absatz 2 SGB IX geringeren gesetzlichen Anforderungen als Werkstätten für behinderte Menschen. So bedürfen diese Anbieter zum Beispiel keiner förmlichen Anerkennung und müssen nicht über eine Mindestplatzzahl sowie die für Werkstätten vorgeschriebene Ausstattung verfügen. Andere Leistungsanbieter sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, alle Leistungen einer Werkstatt für behinderte Menschen vollständig zu erbringen. Eine dem Werkstattrat nach § 222 SGB IX vergleichbare Vertretung und eine Frauenbeauftragte sind dagegen bei mindestens 5 Wahlberechtigten auch bei einem anderen Leistungsanbieter zu wählen.

Das Rechtsverhältnis zwischen dem anderen Leistungsanbieter und dem beschäftigten Menschen mit Behinderung entspricht demjenigen zwischen einer Werkstatt für behinderte Menschen und einer behinderten Person, die dort im Arbeitsbereich tätig ist, das heißt, es handelt sich um ein arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis (siehe auch Rechtsverhältnis bei Werkstätte für behinderte Menschen).

Version vom: 11.12.2018
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