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Fachlexikon

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen - Bundesteilhabegesetz (BTHG) - ist ein sogenanntes Artikelgesetz. Es ändert Regelungen in verschiedenen bestehenden Gesetzen. Das Bundesteilhabegesetz wurde am 29.12.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet.

Die Vorschriften des Gesetzes treten in 4 Reformstufen in Kraft. Erste Änderungen, unter anderem im Schwerbehindertenrecht, erfolgten bereits am Tag nach der Verkündung beziehungsweise zum 01.01.2017 - die letzten Änderungen werden zum 01.01.2023 in Kraft treten.

Schwerpunkt des Bundesteilhabegesetzes ist die Reform des SGB IX sowie der Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe wird aus dem „Fürsorgesystem“ der Sozialhilfe herausgelöst und in das neu gefasste SGB IX integriert. Leistungen der Eingliederungshilfe werden klar von den Leistungen zum Lebensunterhalt getrennt und finanziert.

Version vom: 11.12.2018
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