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Schwerbehinderung

Der Begriff der Schwerbehinderung war bis zum Inkrafttreten des SGB IX im früheren Schwerbehindertengesetz eigenständig und abschließend definiert (§§1 und 3 SchwbG). Das SGB IX geht demgegenüber vom Begriff der Behinderung aus (§2 Abs.1 Satz 1 SGB IX). Die Begriffsbestimmung der Schwerbehinderung baut darauf auf (§2 Abs.2 SGB IX), stellt allerdings zusätzlich auf eine erhebliche Schwere der Behinderung ab.

Grad der Behinderung (GdB): Als Maß für die körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigung gilt im Schwerbehindertenrecht der Grad der Behinderung (GdB). Er wird nach bundesweit einheitlichen Versorgungsmedizinischen Grundsätzen (Versorgungsmedizin-Verordnung) bemessen. Die Auswirkung der Funktionsbeeinträchtigungen wird als GdB in Zehnergraden von 20 bis 100 wiedergegeben.

Feststellung der Schwerbehinderung: Schwerbehindert ist, wer einen GdB von mindestens 50 aufweist und seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder eine Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des §73 SGB IX rechtmäßig im Bundesgebiet hat. Ein „gewöhnlicher Aufenthalt“ liegt auch bei Asylbewerbern und geduldeten Ausländern vor, wenn besondere Umstände ergeben, dass sie sich auf unbestimmte Zeit in Deutschland aufhalten werden.

Durch die Übernahme der bisherigen Regelungen des SchwbG in das SGB IX (§2 Abs.2) bleiben die Feststellungsbescheide (Schwerbehindertenausweis) durch die Versorgungsämter unbeschadet sprachlicher Veränderungen durch das SGB IX (anstelle „Schwerbehinderter“ heißt es jetzt „schwerbehinderter Mensch“) weiterhin wirksam.

Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft kann vom Betroffenen beim Versorgungsamt bzw. der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt werden. Antragsformulare gibt es dort, bei den Integrationsämtern, den Sozialämtern sowie den Behindertenverbänden und häufig auch bei den Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben und Dienststellen. Das Versorgungsamt bzw. die nach Landesrecht zuständige Behörde ermittelt den Grad der Behinderung und das Vorliegen gesundheitlicher Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen (zum Feststellungsverfahren siehe §69 SGB IX). Dies geschieht insbesondere anhand beigezogener oder selbst erhobener ärztlicher Befunde, Rehabilitations-, Kurentlassungs- und Sozialberichten sowie vergleichbarer Unterlagen.

Gleichstellung: Behinderte Menschen mit einem festgestellten GdB von weniger als 50 aber mindestens 30 können unter bestimmten Voraussetzungen den schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Die Gleichstellung wird auf Antrag von der Agentur für Arbeit ausgesprochen.

Version vom: 18.12.2013
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