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Arbeitsentgelt

Der Begriff Arbeitsentgelt oder Arbeitslohn hat eine zweifache Bedeutung: im Verhältnis Arbeitnehmer – Arbeitgeber und im Sinne des Sozialversicherungsrechts. Die Zahlung des vereinbarten Arbeitsentgelts an den Arbeitnehmer ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsvertrag (§ 611 Abs.1 BGB, Arbeitsverhältnis).

Die Höhe des Arbeitsentgelts wird im Allgemeinen im Arbeitsvertrag oder in Tarifverträgen geregelt und oft durch betriebliche Regelungen ergänzt. In Ausnahmefällen, wie bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und im Urlaub, muss das Arbeitsentgelt auch ohne Arbeitsleistung gezahlt werden. Bei Insolvenz des Arbeitgebers regelt § 165 SGB III einen Anspruch auf Insolvenzgeld für die vorausgehenden 3 Monate gegenüber der Agentur für Arbeit.

Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts und der Dienstbezüge schwerbehinderter Menschen aus einem bestehenden Beschäftigungsverhältnis dürfen Renten und vergleichbare Leistungen, die wegen der Behinderung bezogen werden, nicht berücksichtigt werden (§ 123 SGB IX).

Der Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zum Arbeitsentgelt für einen schwerbehinderten Menschen erhalten (Eingliederungszuschüsse, außergewöhnliche Belastungen).

Das Arbeitsentgelt im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist durch § 14 SGB IV definiert. Danach sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung (neben dem Monatsgehalt zum Beispiel die Jahresgratifikation, das sog. Weihnachtsgeld und das Urlaubsgeld) bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge zu berücksichtigen (§ 7 SGB IV), unabhängig davon, ob auf sie ein Rechtsanspruch besteht, wie sie bezeichnet sind, in welcher Form sie geleistet werden – als Geld- oder Sachbezüge – und ob sie direkt aus der Beschäftigung heraus oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden (z.B. Trinkgelder).

Version vom: 13.01.2014
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