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Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtversicherung, die die im SGB III (Arbeitsförderung) beschriebenen Per- sonenkreise erfasst. Lediglich Pflegepersonen, Selbstständige und Auslandsbeschäftigte (Beschäftigungen außerhalb der EU und assoziierten Staaten) können sich seit dem 01.02.2006 auf Antrag pflichtversichern. Die Arbeitslosenversicherung ist neben der gesetzlichen Krankenversicherung, Pflege- und Rentenversicherung die vierte Säule der gesetzlichen Sozialversicherung.

Versicherungspflichtig sind alle Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind (§ 25 Abs.1 SGB III). Daneben sind auch Jugendliche, die in Einrichtungen der beruflichen Rehabiliation nach § 35 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, die ihnen eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen sollen, versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung (§ 26 Abs.1 Nr.1 SGB III). Zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gibt es eine Arbeitshilfe.

Für besondere Personengruppen, zum Beispiel Beamte, Soldaten oder Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, besteht hingegen Versicherungsfreiheit. Versicherungsfrei ist zum Beispiel auch eine Nebenbeschäftigung, wenn ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht und die wöchentliche Arbeitszeit 15 Stunden nicht übersteigt (§ 27 Abs.5 SGB III).

Im Rahmen der Arbeitslosenversicherung wird durch die Bundesagentur für Arbeit (Agentur für Arbeit) eine Vielzahl von Leistungen erbracht. Dazu gehören sowohl Leistungen, die die Integration der Menschen in Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse unterstützen, als auch die Sicherstellung des Lebensunterhalts während der Arbeitslosigkeit.

Die Leistungen richten sich in erster Linie an Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die sich an der Finanzierung der Arbeitslosenversicherung beteiligen.

Zur Finanzierung der Arbeitslosenversicherung wird ein Beitrag erhoben, der derzeit 3 % beträgt. Er wird grundsätzlich vom versicherungspflichtigen Beschäftigten und vom Arbeitgeber je zur Hälfte getragen. Den Beitrag zur Antragspflichtversicherung trägt der Versicherte allein.

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird von der Krankenkasse eingezogen. Den Beitrag zur Antragspflichtversicherung zahlt der Versicherte an die Bundesagentur für Arbeit.

Version vom: 13.01.2014
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