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Fachlexikon

Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)

Die Bezeichnung Arbeitsstätte ist ein Sammelbegriff für die vielfältigen Arbeitsräume und Arbeitsplätze in der privaten Wirtschaft und den öffentlichen Verwaltungen. An Arbeitsstätten werden zahlreiche sicherheitstechnische und arbeitshygienische Anforderungen gestellt (vergleiche Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit). Die Arbeitsstättenverordnung soll gewährleisten, dass alle Arbeitsstätten nach einheitlichen Maßstäben gestaltet werden; sie gilt für alle Tätigkeitsbereiche und enthält zum Beispiel Hinweise auf

  • den Nichtraucherschutz,
  • die Gestaltung von Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen sowie Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften,
  • die Gestaltung besonderer Arbeitsplätze (zum Beispiel im Freien liegende Arbeitsstätten).

Seit 2016 wurden die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) in die Arbeitsstättenverordnung aufgenommen. Im Zusammenhang mit der sicheren und gesundheitsförderlichen Gestaltung von Computerarbeitsplätzen regelt die Arbeitsstättenverordnung also nicht nur die räumliche Gestaltung und Anordnung, sondern auch das Arbeitsmittel „Bildschirm und Tastatur“ selbst. Ferner wurden Regulierungen zu sogenannten Telearbeitsplätzen aufgenommen, das heißt, auf Basis einer vertraglichen Regelung werden die Arbeitsleistungen an Computerarbeitsplätzen teilweise oder ganz von zu Hause aus erledigt. Zentraler Punkt ist, dass bei Einrichtung des Telearbeitsplatzes der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und auf „gesunde“ Arbeitsbedingungen zu achten hat. Das unter Umständen dafür nötige Zutrittsrecht zur privaten Wohnung des Arbeitnehmers ist im Rahmen der vertraglichen Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abzustimmen.

In § 8 Absatz 1 ArbStättV wird klargestellt, dass Arbeitsstätten, mit deren Errichtung vor oder außerhalb der Geltung der Arbeitstättenverordnung begonnen wurde und die aus Gründen des Bestandsschutzes nicht vollständig der aktuellen rechtlichen Lage unterworfen sein sollten, mindestens die europarechtlichen Vorgaben der EG-Arbeitsstättenrichtlinie zu erfüllen haben.

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (Arbeitsstättenregeln – ASR) dienen zur Ergänzung der Arbeitsstättenverordnung. Sie werden vom Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht. Sie enthalten die wichtigsten allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Regeln sowie gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse.

Zusätzliche Anforderungen an Arbeitsstätten ergeben sich aus den einzelnen länderbaurechtlichen Vorschriften.

Weitere Regelungen zum Betriebs- und Gefahrenschutz enthalten zum Beispiel die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) oder die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Schwerbehinderte Menschen haben gegenüber ihren Arbeitgebern Anspruch auf eine behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfeldes, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit unter Berücksichtigung der Unfallgefahr (§ 164 Absatz 4 Nummer 4 SGB IX). Dies umfasst auch die Ausstattung des Arbeitsplatzes mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen (§ 164 Absatz 4 Nummer 5 SGB IX). Die Arbeitsstättenregel (ASR) V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ konkretisiert die weiteren Anforderungen aus der Arbeitsstättenverordnung. Danach hat der Arbeitgeber Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange der dort beschäftigten Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. In den länderspezifischen Behindertengleichstellungsgesetzen und Bauordnungen finden sich zusätzliche Regelungen, zum Beispiel zum barrierefreien Zugang in bestimmten Gebäuden.

Version vom: 11.12.2018
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