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Kündigung

Bei Kündigungen eines Arbeitsverhältnisses wird unterschieden in ordentliche Kündigung, bei der eine Kündigungsfrist einzuhalten ist, und in außerordentliche Kündigung (fristlose Kündigung) aus wichtigem Grund. Von einer Änderungskündigung spricht man dann, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt und dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen anbietet. Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne Kündigung möglich (vgl. Aufhebungsvertrag und erweiterter Beendigungsschutz).

Die Kündigung kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer erklärt werden. Sie ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, durch welche das Arbeitsverhältnis für die Zukunft aufgehoben werden soll. Sie wird wirksam mit der Bekanntgabe an die jeweils andere Vertragspartei.

Schriftform: Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (§ 623 BGB). Mündliche Kündigungserklärungen sind nicht möglich und rechtsunwirksam. Durch die Einseitigkeit der Erklärung unterscheidet sich die Kündigung vom Aufhebungsvertrag. Ihre Wirksamkeit ist also nicht davon abhängig, ob der Kündigungsempfänger mit ihr einverstanden ist oder nicht (vgl. Kündigungsgrund).

Kündigungsschutz: Für schwerbehinderte Arbeitnehmer besteht ein besonderer Kündigungsschutz (§§ 85–92 SGB IX); hier ist die Zustimmung des Integrationsamtes erforderlich (Kündigungsschutzverfahren). Die generellen Voraussetzungen für eine Kündigung und der Kündigungsschutz für Mitglieder des Betriebsrats sind durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) definiert.

Version vom: 15.01.2014
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