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Behinderung
&
Beruf

ZB 2/2011

Arbeitsvertrag

Befristung

Leitsätze:
1. Der berechtigte Wunsch des Arbeitgebers, die Eignung eines
Arbeitnehmers zu erproben, kann nicht losgelöst von dessen
für die Arbeitsleistung relevanten persönlichen Fähigkeiten
betrachtet werden.
2. Gezielte tätigkeitsbegleitende Unterstützungsmaßnahmen
– beispielsweise durch eine Arbeitsassistenz – können auch eine
länger als sechs Monate dauernde Erprobungszeit rechtfertigen.
BAG, Urteil vom 02.06.2010 – 7 AZR 85/09

Sachverhalt und Entscheidungsgründe:
Der Kläger war bei der Beklagten zunächst aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrages mit einer Probezeit von sechs Monaten als Sachbearbeiter im Bereich der Kopierbetreuung und Warenannahme tätig. Er ist einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt und leidet an einem so genannten Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom. Das zuständige Integrationsamt bewilligte der Beklagten Förderleistungen in Form einer Arbeitsassistenz. Die Beklagte schloss sodann mit dem Kläger einen Vertrag über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zum Ende der Probezeit und gleichzeitig einen erneuten, diesmal befristeten Arbeitsvertrag für weitere sechs Monate. Die Arbeitsassistenzleistung wurde entsprechend verlängert. Der Kläger vertrat die Auffassung, die Befristung des Arbeitsvertrages sei unwirksam. Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben, die Berufung hiergegen war erfolgreich. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wies die Revision des Klägers zurück. Die in dem zweiten Arbeitsvertrag vereinbarte Befristung sei wirksam, denn sie sei durch den Sachgrund der Erprobung gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 Teilzeit- und Befristungs gesetz (TzBfG) gerechtfertigt. Die zwölfmonatige Erprobung sei wegen der spezifischen Situation des Klägers angezeigt.

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.