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Behinderung
&
Beruf

ZB 1-2015

Benachteiligung
Entschädigungsanspruch

Leitsatz

Bei der Klärung der Frage, ob genügend Indizien vorliegen, um eine Benachteiligung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vermuten zu lassen, sind alle und nicht nur einzelne Umstände zu berücksichtigen.

BAG, Urteil vom 26.06.2014 – 8 AZR 547/13

Sachverhalt und Entscheidungsgründe

Der Kläger ist als freiberuflicher Kommunikationsberater tätig. Wegen einer Gehbehinderung ist er schwerbehindert. Er bewarb sich auf eine ausgeschriebene, befristete Stelle als Communitymanager und Gründungsberater bei der beklagten Universität. Im Vorstellungsgespräch wurde angesprochen, dass der Umzug der Abteilung Gründungsservice in ein Gebäude ohne Fahrstuhl mit Arbeitsräumen im ersten und zweiten Obergeschoss geplant sei. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie bereits die Vorinstanz einen Entschädigungsanspruch des Klägers nach § 15 Abs. 2 AGG abgelehnt. Aus der vorliegenden Verletzung der Verfahrens- und Förderpflicht des § 81 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) IX könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, die Beklagte wolle Bewerbungen von arbeitsuchenden (schwer-)behinderten Menschen aus dem Weg gehen. Es sei auch grundsätzlich unbedenklich, im Bewerbungsgespräch nachzufragen, welche Einschränkungen sich aus einer in den Bewerbungsunterlagen angegebenen Behinderung ergeben. Eine solche Frage müsse einen objektiven und zu Beginn der Nachfrage darzulegenden Anlass haben. Dabei sei es von der Würdigung der Umstände im Einzelfall abhängig, ob sich eine Frage im Hinblick auf einen Bedarf an Hilfsmitteln oder baulichen Maßnahmen als Indiz für eine Benachteiligung darstelle.

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