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Behinderung
&
Beruf

ZB 4-2018

Bewerbungsverfahren

Benachteiligung

Leitsatz
Sind sehr gute Sprachkenntnisse einer oder mehrerer bestimmter Sprachen Inhalt des Anforderungsprofils einer Stelle, so sind Bewerber, die diese Sprachkenntnisse nicht aufweisen, bereits offensichtlich ungeeignet i.S.d. § 165 Satz 4 SGB IX. Werden diese Sprachkenntnisse im Rahmen eines Eignungstests ermittelt, handelt es sich nicht um einen vom Stellenprofil unabhängigen Eignungstest, sondern um eine Feststellung der Erfüllung des Anforderungsprofils.

LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.01.2018, 4 Ta 1489/17

Sachverhalt und Entscheidungsgründe Der Antragsteller bewarb sich bei der Antragsgegnerin auf eine Stelle "Fremdsprachliche Mitarbeiter/Innen mit sehr guten Sprachkenntnissen in Türkisch und/oder Kurdisch". In der Stellenanzeige hieß es unter Profil: "Sie verfügen über (…) sehr gute Kenntnisse in der türkischen und/oder kurdischen Sprache oder eines kurdischen Dialekts (…)." Im Rahmen eines Auswahlverfahrens absolvierte der Antragsteller schriftliche Sprachtests, die als nicht genügend gewertet wurden. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgte nicht.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) wies die Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe zurück. Es führte aus, dass der Antragsteller offensichtlich fachlich für die Stelle nicht geeignet ist. Zur Beurteilung dieser Frage ist auf das Anforderungsprofil in der Stellenausschreibung abzustellen. Darin legt der Arbeitgeber die Kriterien für die Bewerberauswahl fest. Der Antragsteller war nach dem Ergebnis der Tests unzweifelhaft für die Stelle ungeeignet. Der Eignungstest war nicht Bestandteil des Auswahlverfahrens, sondern des Stellenprofils, da mit seiner Hilfe die Erfüllung des Anforderungsprofils festgestellt wurde.

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.