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Behinderung
&
Beruf

ZB 1/2005

DAS GILT FÜR ALLE REHA-TRÄGER

Fristen für die Bearbeitung
Der Rehabilitationsträger, bei dem ein Antrag auf Leistungen zur Teilhabe zuerst gestellt wird, muss innerhalb von zwei Wochen klären, ob er für die beantragte Leistung zuständig ist. Hält er sich für nicht zuständig, leitet er den Antrag unverzüglich an den Träger weiter, den er nach Prüfung für zuständig hält. Dieser Träger darf den Antrag nun nicht mehr weiterleiten, sondern ist verpflichtet, die Zuständigkeit für alle Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch IX zu übernehmen. Er stellt also den Bedarf fest und entscheidet über die erforderliche Hilfe. Wenn es ohne Gutachten möglich ist, hat dies innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang zu erfolgen. Andernfalls muss innerhalb von zwei Wochen ein Gutachten in Auftrag gegeben und erstellt werden. Anschließend hat der Rehabilitationsträger zwei Wochen Zeit, über den Antrag zu entscheiden.

Tipp
Wer mit dem Bescheid nicht einverstanden ist, kann innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch einlegen. Sollte der Rehabilitationsträger dem Widerspruch nicht entsprechen, bleibt als letztes Mittel eine Klage beim zuständigen Gericht, je nach Träger beim Sozial- oder Verwaltungsgericht.

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.