Symbol Gebärdensprache Symbol Leichte Sprache

Behinderung
&
Beruf

Schwerbehindertenvertretung
Schulungsveranstaltung

ZB 1-2017

Diskriminierung
Kündigung nach Arbeitsunfall

Leitsatz

Eine Einschränkung infolge eines Unfalls kann unter den Begriff "Behinderung" im Sinne der Richtlinie 2000/78 fallen, wenn sie

  1. insbesondere auf physische, geistige oder psychische Beeinträchtigungen zurückzuführen ist,
  2. den Betreffenden in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen und gleichberechtigten Teilnahme am Berufsleben, gleichberechtigt mit den anderen Arbeitnehmern, hindern könnte und
  3. von langer Dauer ist.

 

Eine Einschränkung infolge eines Unfalls kann unter den Begriff „Behinderung“ im Sinne der Richtlinie 2000/78 fallen, wenn sie
■■
insbesondere auf physische, geistige oder psychische Beeinträchtigungen zurückzuführen ist,
■■
den Betreffenden in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen und gleichberechtigten Teilnahme am Berufsleben, gleichberechtigt mit den anderen Arbeitnehmern, hindern könnte und
■■
von langer Dauer ist.
EuGH

 

EuGH, Urteil vom 01.12.2016 – C-395/15

Sachverhalt und Entscheidungsgründe Der EuGH hatte über einen Fall aus Spanien zu entscheiden. Ein Küchenhelfer, der seit April 2014 in einem Hotel in Barcelona beschäftigt war, rutschte Anfang Oktober 2014 auf dem Boden der Küche des Restaurants aus.

Er zog sich eine Luxation (Verrenkung) des linken Ellenbogens zu, der eingegipst werden musste. Sieben Wochen nach dem Vorfall kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem weiterhin arbeitsunfähigen Arbeitnehmer wegen Fehlverhaltens. Für die Frage, ob eine Einschränkung langfristig ist und somit eine Behinderung vorliegt, kommt es auf den Zustand der Arbeitsunfähigkeit des Betroffenen zum Zeitpunkt der angeblich diskriminierenden Handlung an.
Anhaltspunkte sind unter anderem der Umstand, dass zum Zeitpunkt des angeblich diskriminierenden Geschehnisses ein kurzfristiges Ende der Arbeitsunfähigkeit des Betroffenen nicht genau absehbar ist, oder der Umstand, dass sich die Arbeitsunfähigkeit bis zur Genesung noch erheblich hinziehen kann. Ob die Einschränkung letztlich langfristig ist, obliegt der Beurteilung des vorlegenden spanischen Gerichts.

 

Er zog sich eine Luxation (Verrenkung) des linken Ellenbogens zu, der eingegipst werden musste. Sieben Wochen nach dem Vorfall kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem weiterhin arbeitsunfähigen Arbeitnehmer wegen Fehlverhaltens. Für die Frage, ob eine Einschränkung langfristig ist und somit eine Behinderung vorliegt, kommt es auf den Zustand der Arbeitsunfähigkeit des Betroffenen zum Zeitpunkt der angeblich diskriminierenden Handlung an.

Anhaltspunkte sind unter anderem der Umstand, dass zum Zeitpunkt des angeblich diskriminierenden Geschehnisses ein kurzfristiges Ende der Arbeitsunfähigkeit des Betroffenen nicht genau absehbar ist, oder der Umstand, dass sich die Arbeitsunfähigkeit bis zur Genesung noch erheblich hinziehen kann. Ob die Einschränkung letztlich langfristig ist, obliegt der Beurteilung des vorlegenden spanischen Gerichts.

Sachverhalt

und Entscheidungsgründe

ZB Online

Alle Ausgaben
Aktuelle Ausgabe
2019 2018 2017 2016
2015 2014 2013 2012
2011 2010 2009 2008
2007 2006 2005

Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.