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Behinderung
&
Beruf

ZB 4/2006

Ärztlicher Plan

Wiedereingliederung

Leitsatz: Begehrt ein schwerbehinderter Arbeitnehmer die Wiedereingliederung in das Arbeitsleben,so muss ein ärztlicher Wiedereingliederungsplan vorhanden sein und vorgelegt werden. (nicht amtlicher Grundsatz) BAG, Urteil vom 13.6.2006 – 9 AZR 229/05

Anmerkung:
Nach dem geltenden Arbeits- und Sozialrecht ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, wenn er aufgrund einer Erkrankung nicht seine volle vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung erbringen kann. Andererseits ist anerkannt, dass ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer trotz Erkrankung oft in der Lage ist, unter erleichterten Arbeitsbedingungen tätig zu sein und ihm durch eine allmähliche Steigerung der beruflichen Belastung die Rückkehr in den Beruf erleichtert wird. Die so genannte stufenweise Wiedereingliederung wird von den Krankenkassen und sonstigen Sozialleistungsträgern gefördert (§ 74 SGB V, § 28 SGB IX).

Im Fall der stufenweisen Wiederaufnahme der Arbeit erhält der arbeitsunfähige Arbeitnehmer weiterhin die ihm sozialrechtlich zustehenden Leistungen. Arbeitsrechtlich bedarf es einer gesonderten Vereinbarung. Für schwerbehinderte Arbeitnehmer regelt § 81 Abs.4 Satz 1 Nr.1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX einen derartigen Beschäftigungsanspruch.

Befürwortet ein niedergelassener Arzt diesen Schritt, muss er für den wiedereinzugliedernden Mitarbeiter einen Wiedereingliederungsplan anfertigen. Im vorliegenden Rechtsstreit hatte ein Arbeitnehmer, der über 20 Jahre lang in einem Restaurant der gehobenen Klasse gearbeitet hatte, nach Eintritt einer Schwerbehinderung und mehrjähriger Arbeitsunfähigkeit seine stufenweise Wiedereingliederung für zunächst drei Stunden am Tag vom Arbeitgeber verlangt. Der Arbeitgeber lehnte dies ab. Die hiergegen geführte Klage blieb in allen Instanzen erfolglos.

Das Bundesarbeitsgericht stellte in seiner Entscheidung klar, dass die Basis der Wiedereingliederung die Feststellungen im ärztlichen Wiedereingliederungsplan sind. Dieser Plan muss nach der Rechtsprechung eine Prognose enthalten, wann die Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt sein wird. An einem solchen aussagefähigen Wiedereingliederungsplan fehlte es im vorliegenden Rechtsstreit. Aus diesem Grunde hatte der schwerbehinderte Arbeitnehmer hier das Nachsehen.

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.