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Behinderung
&
Beruf

ZB 4-2015

Behinderung
Arbeitsweg

 

Leitsätze
1. Eine Änderung des Arbeitsortes kann im Einzelfall unter § 81 Abs. 4 Sozialgesetzbuch (SGB) IX fallen.

2. Die Frage, an welchem konkreten Ort die Arbeitsleistung des schwerbehinderten Menschen zu erbringen ist, bleibt grundsätzlich dem Weisungsrecht des Arbeitgebers überlassen.

LAG Hamburg, Urteil vom 15.04.2015 – 5 Sa 107/12

Sachverhalt und Entscheidungsgründe Der 1979 geborene Kläger besitzt seit 2007 einen Grad der Behinderung von 90. Seit 2003 arbeitet er als Verkaufsmitarbeiter für die Beklagte, welche deutschlandweit eine Vielzahl von Filialen betreibt. Um an seinen Einsatzort in einer Hamburger Filiale nördlich der Elbe zu gelangen, muss der bei Lüneburg wohnende Kläger mit dem Pkw entweder den Elbtunnel oder die Elbbrücken nutzen. 2010 und Anfang 2011 bewarb er sich erfolglos um eine Versetzung an einen anderen, wohnortnahen Standort. Er stützte sich dabei auf mehrere ärztliche Bescheinigungen, in denen ein Wechsel auch im Hinblick auf bestehende Angstzustände bei der erforderlichen Nutzung eines Pkw empfohlen wurde.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg stellte aufgrund von Gutachten fest, dass ein Einsatz des Klägers an einem Standort nördlich der Elbe behinderungsbedingt nicht infrage kommt. Da die Beklagte die Beschäftigung des Klägers in einer anderen Filiale abgelehnt habe, könne der schwerbehinderte Kläger im Klagewege eine von gegebenenfalls mehreren behinderungsgerechten Einsatzmöglichkeiten konkretisieren. Gründe, die ihr die Erfüllung des Anspruchs gemäß § 81 Abs. 4 Satz 3 SGB IX unzumutbar machen würden, habe die Beklagte nicht vorgetragen.

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Wichtiger Hinweis:
Die Artikel im ZB-Archiv geben die jeweils gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Bei Unklarheiten wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Integrationsamt.