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100-Millionen-Euro-Programm: Darum geht´s

Mit dem Mittelansatz sollen die über 900 Inklusionsunternehmen in Deutschland, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt werden – sofern diese unter wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie leiden.

100 Mio. Euro Programm für Inklusionsbetriebe
wird verlängert bis zum 31. Mai 2021

Der Deutsche Bundestag hat in seinem zweiten Nachtragshaushalt in 2020 beschlossen, finanzielle Mittel für Zuschüsse für Inklusionsunternehmen und Einrichtungen der Behindertenhilfe bereitzustellen.

Die über 950 Inklusionsunternehmen in Deutschland, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen Euro sollen bei der Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie mit insgesamt 100 Millionen unterstützt werden.

Die vorübergehende Beihilfe dient dem Ausgleich von entstandenen wirtschaftlichen Schäden, sofern diese durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und nicht durch andere Umsätze oder andere staatliche Unterstützungsmaßnahmen ausgeglichen werden.

Der Bund gewährt aus Gründen der staatlichen Fürsorge nach Maßgabe der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach § 53 Bundeshaushaltsordnung, sowie einer hierzu erlassenen Richtlinie, Finanzhilfen. Gegenstand der Billigkeitsleistung sind Zuschüsse zur Bewältigung oder Minderung von Liquiditätsengpässen infolge der COVID-19-Pandemie, wenn die fortlaufenden Einnahmen nicht ausreichen, um die betrieblichen Fixkosten in den Monaten September bis Dezember 2020 und Januar bis Mai 2021 zu decken (Liquiditätsbeihilfe). Auf die Gewährung der Billigkeitsleistung besteht kein Rechtsanspruch. Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss.

Innerhalb des Förderzeitraums September bis Dezember 2020 und Januar bis Mai 2021 kann die Liquiditätsbeihilfe für mindestens einen Monat und höchstens neun Monate beantragt werden (individueller Förderzeitraum). Die Liquiditätsbeihilfe beträgt regelmäßig 90 Prozent der Differenz aus den im individuellen Förderzeitraum zu deckenden förderfähigen betrieblichen Fixkosten und den voraussichtlichen Einnahmen im gleichen Zeitraum. Die übrigen 10 Prozent der Differenz sind vom Antragsteller als Selbstbeteiligung zu tragen.

Die Administration und Bewilligung der Liquiditätsbeihilfen erfolgt durch die Integrations- bzw. Inklusionsämter der Länder (Bewilligungsstellen), soweit das Land keine andere Stelle benennt. Die Billigkeitsleistung wird nur auf Antrag gewährt.

Anträge sind bis zum 31. Mai 2021 (Datum des Antragseingangs bei der Bewilligungsstelle) an das für den Ort des Sitzes des Antragsstellers zuständige Integrations- / Inklusionsamt bzw. die vom Land benannte Bewilligungsstelle zu richten. Die Auszahlung der Liquiditätsbeihilfe soll unverzüglich nach der Bewilligung erfolgen.


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