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Digital geht mehr!

Das ZB Magazin erscheint bereits seit 1974, zunächst unter dem Namen „Der gute Wille“. Über die Jahre hat es sich stetig modernisiert. Seit der 3. Ausgabe 2021 erscheint die ZB nun als Digitalmagazin. Dabei bleibt das Magazin gewohnt fachlich fundiert und informativ, wird jedoch ergänzt um weitere Formate, die nur digital machbar sind: Videos, Podcasts, Bilderstrecken, Checklisten… die Möglichkeiten sind vielfältig. Die aktuelle Ausgabe startet mit einer Kurzdokumentation aus dem Uniklinikum Hamburg. Dort arbeiten gehörlose Mitarbeitende erfolgreich in der sogenannten Instrumentenaufbereitung: Sie checken das OP-Besteck auf Mängel und bereiten es für die nächste Operation vor. Das Integrationsamt in Hamburg ist sehr zufrieden mit dem Projekt – darüber berichtet das ZB Digitalmagazin in Bild und Ton.

Klicken Sie gerne rein: https://zb-magazin.bih.de/

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Rundum Förderung für Akademiker

Der Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker (AG-S sbA) unterstützt Arbeitgeber bei der Gewinnung motivierter Bewerber*innen und steht für Fragen rund um die Einstellung zur Verfügung. Durch Gehaltskostenförderungen können Erprobungen und intensive Einarbeitungsphasen finanziell unterstützt werden. Zusätzlich werden behinderungsbedingte Arbeitsplatzanpassungen zu 100% finanziert. Auch Investitionen für neue Arbeitsplätze werden gefördert

Weitere Infos finden Sie unter: www.arbeitsagentur.de

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Deutscher Olympischer Sportbund sucht Event-Inklusionsmanager*in im Sport

Im Rahmen des Projekts Event-Inklusionsmanager*in im Sport (kurz: „EVI-Projekt“) kommen nun zwölf Menschen mit schwerbehinderungen eine Arbeitsstelle in Sportorganisationen, jeweils für zwei Jahre und 30 Stunden pro Woche. Die „EVIs“ organisieren inklusive und barrierefreie Events im Sport. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite des DOSB.

| Bild: Männlicher Jurist mit Gerichtshammer sitzt im Büro, Nahansicht |

Neue BAG-Entscheidung

Unterrichtungspflicht des Arbeitgeber

Die Entscheidung befasst sich mit dem Umfang der Unterrichtungs- und Vorlagepflicht des Arbeitgebers bei Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern gegenüber der Schwerbehindertenvertretung.

Der Beschluss des BAG vom 16.09.2020 befasst sich mit der Frage, wie weit die Unterrichtungs- und Vorlagepflicht des Arbeitgebers gegenüber der Schwerbehindertenvertretung aus § 178 Abs. 2 S.1 SGB IX bei Entfristung bzw. Begründung von Arbeitsverhältnissen reicht.

In dem zugrundeliegenden Sachverhalt stritten sich Schwerbehindertenvertretung und Arbeitgeberin (Öffentlicher Dienst) über den Umfang der Unterlagen, die der Schwerbehindertenvertretung im Hinblick auf ein Auswahlverfahren zur Entfristung von Arbeitsverhältnissen, zur Verfügung gestellt werden sollten.

Der Beschluss des BAG betrifft den § 178 Abs. 2 S. 1 SGB IX, auf dessen Grundlage die Arbeitgeberin dazu verpflichtet ist, die Schwerbehindertenvertretung bei der Einstellung von Arbeitnehmern im Rahmen der Entfristung von Arbeitsverhältnissen nach dem Prinzip der Bestenauslese über die der Beurteilung zugrundeliegenden Beurteilungsgrundsätze zu unterrichten. Grundsätzlich steht der Schwerbehindertenvertretung gem. § 178 Abs. 2 S. 1 SGB IX das Recht zu, Einsicht in die entscheidungserheblichen dienstlichen Beurteilungen zu nehmen.

Nur so kann die vom Arbeitgeber getroffene Auswahlentscheidung im Hinblick auf die hinreichende Berücksichtigung schwerbehinderter Arbeitnehmer von der Schwerbehindertenvertretung nachvollzogen werden.

Im Einzelnen bedeutet dies, dass die Schwerbehindertenvertretung nach § 178 II 1 SGB XI ein Recht darauf hat

Diese Rechte bestehen auch in Fällen,

Das Recht der Schwerbehindertenvertretung aus § 178 II 1 SGB XI umfasst nicht den Anspruch auf Vorlage der vollständigen dienstlichen Beurteilungen der einzustellenden Bewerber, sowie der im Auswahlverfahren nicht berücksichtigten schwerbehinderten oder ihnen gleichgestellten Arbeitnehmer, soweit diese nicht entscheidungsrelevant sind.

BAG, Beschluss vom 16. September 2020 – 7 ABR 2/20 –, juris

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Corona-Pandemie

Erhalt des Arbeitsplatzes

Die Integrationsämter helfen, Arbeitsplätze von schwerbehinderten Menschen zu erhalten – auch in Corona-Zeiten.

Sollte es dennoch zu einer Kündigung kommen, sind einige Dinge zu beachten!

| Bild: © Shutterstock / AntonSokolov |
SBV-Wahl:

Wahl oder Bestellung eines Wahlvorstandes

In einem Betrieb ohne Schwerbehindertenvertretung wird ein Wahlverfahren eingeleitet durch eine Versammlung der schwerbehinderten und gleichstellten behinderten Beschäftigten, in der ein 3-köpfiger Wahlvorstand gewählt wird (vgl. (§ 1 Absatz 2 SchwbVWO). Die Gesamtschwerbehindertenvertretung ist nach § 180 Abs. 6 Satz 1 SGB IX nicht berechtigt, aktiv auf die Wahl eines Wahlvorstandes hinzuwirken (ArbG Stuttgart, Beschluss vom 26. Januar 2021 – 7 BVGa 1/21 –, juris). Die Regelung des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) wonach ein  Wahlvorstand auch durch ein Arbeitsgericht bestellt werden kann, ist im Schwerbehindertenrecht nicht gegeben.

| Bild: Christoph Beyer (BIH) und Eva Strobl (BA) präsentieren die Meissner Erklärung, (c) Stephan Floss |
Meißner Erklärung

Gemeinsam stark

Eva Strobel (Geschäftsführerin Geldleistungen und Rehabilitation der BA) und Christoph Beyer(Vorsitzender der BIH) haben am 3. Dezember 2019 in Meißen eine intensivere Zusammenarbeit vereinbart, um das gemeinsame Ziel der beruflichen Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen.

Den vollen Wortlaut der Meißner Erklärung finden Sie hier.

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Verwaltungsabsprache 2020

Klare Zuständigkeiten

Welcher Leistungsträger ist im Zweifel zuständig? Dies klärt eine neue Verwaltungsabsprache zwischen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH), der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung sowie der Bundesagentur für Arbeit.

| Bild: Zeichnung: Zwei Hände halten ein zerissenes Dokument, (c) iStock/Vaselena |
Kündigungen

Unwirksamkeitsfolge

Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt hat. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu ein wegweisendes Urteil gesprochen.


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